Lohnt es sich einen Billig-Anwalt für die Ausarbeitung und Einreichung einer Patentanmeldung zu beauftragen?

Heute bin ich wieder einmal auf einen Billigst-Anwalt im Internet gestoßen:

Patentanmeldung für weniger als € 500,00.

Ich habe mir dessen Webseite einmal angesehen.

Er selber hat auch schon “Erfindungen” gemacht und diese beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet. Ein Prüfungsantrag wurde jeweils nicht gestellt, die Anmeldungen galten meistens nach knapp 3 Jahren als zurückgenommen, weil die 3. Jahresgebühr – die erste zu zahlende Jahresgebühr – nicht entrichtet wurde.

Ein paar der veröffentlichten Anmeldungen seiner eigenen Erfindungen habe ich mir angesehen: ich behaupte, dass meine ersten Anmeldungsentwürfe am Anfang meiner Ausbildungszeit besser formuliert waren – nicht nur technisch, sondern auch formalistisch!

Teilweise enthalten diese Anmeldungen Fehler, die mein Textprogramm automatisch korrigiert.

Bei einer Patentanmeldung für unter € 500,00 muss der Erfinder praktisch einen fertigen Anmeldungstext an diesen Anwalt schicken und er kontrolliert dann die Formalien und füllt das Anmeldeformular aus.

Einige der auf der Webseite dieses Anwalts angegebenen “Referenzen” habe ich im Patent- bzw. Marken-Register des Deutschen Patent- und Markenamtes überprüft und keine entsprechende Anmeldung bzw. Schutzrecht gefunden.

Wenn ich jeden Auskunft nachfragenden Erfinder oder Markeninteressierten auflisten würde, dann würden auf meiner Bürowebseite mehrere Seiten für eine solche Liste notwendig sein.

Übrigens: dieser Anwalt ist Rechtsanwalt und hat einen 120-stündigen Kurs (=3 Wochen!) im Gewerblichen Rechtsschutz absolviert. Originalhinweis:

“A. L. absolvierte darüber hinaus den Studienkurs “Gewerblicher Rechtsschutz” für Ingenieure und Referenten der Fernuniversität Hagen. Die Entwicklung dieses Kurses wurde durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung initiiert und gefördert und vermittelt dasjenige Wissen, das zum Schutze technischer Ideen sowie von Design und Marken erforderlich ist.”

Wenn nur 3 Wochen Ausbildung notwendig sind, dann frage ich mich, warum meine Ausbildung zum Patentanwalt über 3 Jahre gedauert hat.

Ich will niemand daran hindern, seine Schutzrechtsanmeldungen bei einem solchen Anwalt ausarbeiten zu lassen. Aber bitte danach nicht in meiner Kanzlei nachfragen, ob ich die Anmeldung noch retten kann.


Einen erfahrenen Patentanwalt in Bremerhaven und umzu, speziell in Schiffdorf-Spaden finden Sie hier: http://www.kabolepatent.de

Hier bekommen Sie die Hilfe, die Sie brauchen, um eine Patent-, Marken-, Gebrauchsmuster- oder Designanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), beim Europäischen Patentamt (EPA), beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) oder beim internationalen Amt (WIPO) direkt einzureichen und ein Schutzrecht zu erhalten.

Patentanwaltskanzlei Dipl.-Ing. Karl-Bolko Lesser
Wilhelm-Busch-Straße 16
27619 Schiffdorf-Spaden
Telefon: 0471 9615 1305
Mail: europatent@kabole.eu
Website: kabolepatent.de

Weitere Informationen über Bedeutung und Einsatz von Patenten sowie die Tätigkeiten der Patentanwälte finden Sie unter http://www.technikundrecht.eu

Wichtig für Gemeinschaftsmarken, zukünftig Unionsmarken: Neue Gebühren beim HABM, zukünftig EUIPO

Am 23. März 2016 ändert sich nicht nur der Name des HABM = “Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)” in EUIPO , sondern auch das Gebührensystem des EUIPO gegenüber dem vom HABM angewandten Gebührensystem. Das System stellt von einer Grundgebühr, die bis zu drei Klassen von Waren und Dienstleistungen abdeckt, auf „Zahlung pro Klasse” um.

Zahlung nach Bedarf

Die Gemeinschaftsmarke gewährte Schutz für drei Klassen; die Kosten hierfür betrugen 900 EUR bei elektronischer Anmeldung und 1 050 EUR bei Anmeldung auf Papier. Mit der Änderungsverordnung geht das Amt zu einem System mit einer Klasse pro Gebühr über. Dies bedeutet in der Praxis, dass Anmelder eine niedrigere Gebühr zahlen, wenn sie nur für eine Klasse anmelden, die gleiche Gebühr zahlen, wenn sie für zwei Klassen anmelden, und eine höhere Gebühr zahlen, wenn sie für drei oder mehr Klassen anmelden. Die Verlängerungsgebühren sind in allen Fällen deutlich geringer und gleich hoch wie die Anmeldegebühren; auch Widerspruchs-, Löschungs- und Beschwerdegebühren werden gesenkt.

 

Weiterlesen auf https://oami.europa.eu/ohimportal/de/eu-trade-mark-regulation-fees?

 


 

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Hier bekommen Sie die Hilfe, die Sie brauchen, um eine europäische Markenanmeldung einzureichen und eine Europäische Marke zu erhalten.

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Kurzinformation über die Kosten einer Patentanmeldung

Die Kosten einer von einem Patentanwalt ausgearbeiteten und eingereichten Patentanmeldung setzen sich zusammen aus den amtlichen Gebühren und den Kosten des Patentanwaltes.

Das Teuerste an einer Patentanmeldung ist das Ausarbeiten der beim Patentamt einzureichenden Anmeldeunterlagen, d.h., der Patentansprüche, der Beschreibung und gegebenfalls der Zeichnungen. Dabei können je nach Komplexität der Erfindung und damit der Patentanmeldung die Anwaltskosten zwischen € 2.500,00 und € 5.000,00 liegen. Darin enthalten sind die Grundkosten für die Übernahme der Vertretung, die Einreichung der Anmeldung beim Patentamt und das Erstellen der notwendigen, einzureichenden Erfinderbenennung.

Zu bedenken ist dabei, dass nach dem Einreichen der Patentanmeldung nichts mehr nachgeschoben werden kann, andererseits kann ein Zuviel auch schaden. 18 Monate nach dem Einreichen werden nämlich die ursprüglich eingereichten Unterlagen als Offenlegungsschrift veröffentlicht.

Nach dem Einreichen der Anmeldung kann ein Rechercheantrag gestellt werden und das Patentamt ermittelt die Entgegenhaltungen, also in der Regel die entgegenstehenden Druckschriften und Argumente.

Vor Ablauf des 7. Jahres muss der Prüfungsantrag gestellt, woraufhin das Patentamt die Patentanmeldung sachlich prüft. Der erste Prüfungsbescheid endet oftmals mit dem Satz:
“Mit den vorliegenden Unterlagen kann eine Patenterteilung nicht in Aussicht gestellt werden.”

Hier beginnt wieder die kostenpflichtige Arbeit des Patentanwaltes, der den Bescheid und die Entgegenhaltungen analysieren muss. Meist kann durch Überabeiten der Ansprüche – Aufnahme weiterer offenbarter Merkmale in den Anspruch 1 – oder durch Argumentation gegen die Begründungen der Prüfungsstelle ein solcher Bescheid erwidert werden.

Manchmal gibt das Patentamt noch weitere Bescheide heraus, die erwidert werden müssen, bevor die Prüfungsstelle von einer Patentfähigkeit ausgeht und einen Erteilungsbeschluß erläßt.

Nach der Veröffentlichung des erteilten Patentes können Dritte gegen das Patent Einspruch einlegen. Auch dabei kann der Patentanwalt helfen, das Patent zu verteidigen.

Zwei Jahre nach dem Anmeldetag und danach jährlich muss für eine Patentanmeldung bzw. ein erteiltes Patent an das Patentamt jeweils eine Jahresgebühr entrichtet werden, wobei die zuerst zu zahlende Gebühr noch moderate € 70,00 kostet, die Gebühren dann aber bis zu € 1.940,00 im 20. Jahr ansteigen.

All dies kostet Geld. Berücksichtigt man aber die Gebühren, die das Patentamt über die Laufzeit von 20 Jahren verlangt, so sind demgegenüber die Anwaltskosten viel geringer.

Während die Anwaltskosten am Anfang der Patentlaufzeit am höchsten sind, sind am Ende der Laufzeit die amtlichen Gebühren der höchste Kostenfaktor.


 

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Hier bekommen Sie die Hilfe, die Sie brauchen, um eine europäische Markenanmeldung einzureichen und eine Europäische Marke zu erhalten.

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Sie wollen eine Marke für die gesamte Europäische Union schützen?

Dann melden Sie doch eine Gemeinschaftsmarke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt” (Marken, Muster und Modelle) an.

Da dies kein Markenrechtskommentar werden soll sind hier einige Angaben vereinfacht dargestellt!

Für eine Markenanmeldung – auch bei einer deutschen oder sogenannten internationalen Markenanmeldung – ist es äußerst wichtig, vor der Anmeldung genau die Waren und / oder Dienstleistungen festzustellen, für die die Marke derzeit oder in der nächsten Zeit benutzt werden soll. Nach der Anmeldung können keine Waren und Dienstleistungen ergänzt werden. Zu bedenken ist dabei, dass eine eingetragene und nicht angegriffene Marke für 10 Jahre startend mit dem Anmeldetag eingetragen bleibt und dann immer wieder um 10 Jahre verlängert werden kann.

Artikel 4 der Gemeinschaftsmarkenverordung legt fest:
“Gemeinschaftsmarken können alle Zeichen sein, die sich grafisch darstellen lassen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen und die Form oder Aufmachung der Ware, soweit solche Zeichen geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.”

In Artikel 7 der Gemeinschaftsmarkenverordung werden einige absolute Eintragungshindernisse genannt, die vom Amt geprüft werden. Die wichtigsten sind:

  • a) Marken, die nicht Artikel 4 entsprechen
  • b) fehlende Unterscheidungskraft, d.h., der Verkehr (potentielle Kunden) sieht in der Marke keinen Hinweis auf einen bestimmten Hersteller oder Dienstleister
  • c) Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, welche im Verkehr zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der Menge, der Bestimmung, des Wertes, der geografischen Herkunft oder der Zeit der Herstellung der Ware oder der Erbringung der Dienstleistung oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale der Ware oder Dienstleistung dienen können;
  • ….

Artikel 8 der Gemeinschaftsmarkenverordungbetrifft “relative Eintragungshindernisse”: Inhaber älterer identischer oder ähnlicher Marken, die für identische oder ähnliche Waren und Dienstleistungen eingetragen sind, können gegen jüngere, veröffentlichte Markenanmeldungen Widerspruch einlegen, über den das Amt entscheidet.

Um einen Widerspruch zu vermeiden empfiehlt es sich vor der Anmeldung eine Recherche durchzuführen, bei der nicht nur ältere Gemeinschaftsmarken, sondern auch ältere nationale Marken der einzelnen EU-Länder und international registrierte Marken, die in der EU oder in einzelnen Staaten der EU gelten, zu beachten sind.

Bei einer europäischen Gemeinschaftsmarke ist zu beachten, dass z.B. die Schweiz, Norwegen und einige andere Länder nicht Mitglied der Europäischen Union sind und deshalb nicht von einer Gemeinschaftsmarke umfasst sind.


 

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Hier bekommen Sie die Hilfe, die Sie brauchen, um eine europäische Markenanmeldung einzureichen und eine Europäische Marke zu erhalten.

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Herausragende Erfinder mit Europäischem Erfinderpreis geehrt

Das Europäische Patentamt berichtet:

Lettischer Außenminister Raivis Kronbergs und EPA Präsident Benoît Battistelli gratulieren Franz Amtmann und Philippe Maugars

Im Herzen von Paris hat das EPA am 11. Juni 2015 den Europäischen Erfinderpreis 2015 verliehen. Die prestigeträchtige Auszeichnung würdigt herausragende Erfinder, die mit ihren Arbeiten einen außerordentlichen Beitrag zum gesellschaftlichen, technischen und wirtschaftlichen Fortschritt geleistet haben. 400 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft kamen zur feierlichen Preisverleihung ins Palais Brongniart, dem symbolträchtigen Gebäude und Sitz der historischen Börse in Paris.

Die international hochkarätig besetzte Fachjury hatte aus mehr als 300 vorgeschlagenen Einzelerfindern und Erfinderteams 15 Finalisten für den Preis ausgewählt. Heute nun wurden in einer feierlichen Zeremonie die Gewinner der fünf Kategorien gekürt: Andreas Manz (CH) für sein Lebenswerk, Franz Amtmann (AT) / Philippe Maugars (FR) in der Kategorie „Industrie”, Laura van ‘t Veer (NL) in „Kleine und mittlere Unternehmen (KMU)”, Ludwik Leibler (FR) in „Forschung” und Sumio Iijima / Akira Koshio / Masako Yudasaka (JP) in „Außereuropäische Staaten”. Zudem hat die Öffentlichkeit den australischen Immunologen Ian Frazer und seinen verstorbenen chinesischen Kollegen Jian Zhou per Online-Voting zum Gewinner des Publikumspreises gekürt.

Weiterlesen: http://www.epo.org/news-issues/news/2015/20150611_de.html

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Hier bekommen Sie die Hilfe, die Sie brauchen, um eine europäische Patentanmeldung einzureichen und ein Europäisches Patent zu erhalten. Vielleicht werden auch Sie dann mit dem Europäischen Erfinderpreis geehrt.

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Ein europäisches Patent anmelden – aber wie?

Wenn Sie ohne die Hilfe von Fachleuten ein europäisches Patent anmelden wollen – hier eine Hilfestellung, zur Verfügung gestellt vom Europäischen Patentamt.

Weiterlesen hier: https://www.epo.org/applying/basics_de.html

Einfacher ist es, einen Fachmann, wie einen Patentanwalt, zu beauftragen!

 

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Zukunftssicherung: Klare Strategie und wirksame Schutzrechte nötig

Innovationen in Markterfolge umsetzen

Deutschland ist reich an Rohstoffen – nicht an Gas oder Öl, aber an Ideen, Innovationen und Wissen. Mit diesen Ressourcen darf man hierzulande nicht verschwenderisch umgehen, denn sie sichern Beschäftigung und Wachstum am Hochtechnologie-Standort Deutschland. Trotzdem gelingt die Umsetzung guter Ideen in marktfähige Produkte nicht immer. Zwei Schritte sind meist unabdingbar für den wirtschaftlichen Erfolg: zum einen die genaue Analyse der Markt- und Wettbewerbssituation samt klarer Strategie, und zum anderen die frühzeitige Anmeldung von gewerblichen Schutzrechten wie Patenten oder Marken – sie schaffen ein solides Fundament, damit sich die eigenen Innovationsbemühungen auszahlen.

Was manche Entscheider nicht wissen: Der sklavische Nachbau, also die millimetergenaue Kopie beispielsweise einer neuen Maschine, ist grundsätzlich zulässig. Auch ein ansprechendes und erfolgreiches Design darf prinzipiell imitiert werden. Noch erschreckender: Sogar nach jahrelanger Verwendung der eigenen, aber nicht eingetragenen Marke kann einem die Weiterbenutzung durch einen Wettbewerber untersagt werden – nämlich dann, wenn der Konkurrent eben jene Marke auf seinen Namen registrieren lässt.

Tatsache ist: In der Bundesrepublik Deutschland gilt – wie in vielen anderen Ländern – der Grundsatz der Nachahmungsfreiheit. Neue Erzeugnisse, Produktionsverfahren und Marken sowie Formgestaltungen dürfen normalerweise kopiert werden, ohne dass der Plagiator zur Rechenschaft gezogen werden kann.

Strategien zum Schutz vor Nachahmern

Gegen unliebsame Konkurrenz, die eigene technische Neuentwicklungen, gelungene Produktgestaltungen oder erfolgreiche Marken kopieren könnte, hilft in der Regel nur eins: die rechtzeitige Anmeldung von gewerblichen Schutzrechten. Für technische Erfindungen stehen das Patent und das Gebrauchsmuster zur Verfügung, ästhetische Form- oder Flächengestaltungen werden durch das Geschmacksmuster, manchmal auch durch eine (dreidimensionale) Marke geschützt, Firmen- und Produktnamen oder Logos lassen sich durch Marken sichern.

Überdies können mit einem speziellen Schutzrecht, dem Sortenschutz, neue Pflanzensorten und deren Bezeichnungen geschützt werden – vorausgesetzt, die Sorten sind noch nicht im Artenverzeichnis aufgeführt. Schließlich kennen sich die Patentanwältinnen und Patentanwälte in Deutschland auch bestens aus beim Schutz von Topografien, also den dreidimensionalen Strukturen von Halbleitern, sowie bei Sicherung und Schutz von Domain-Namen im Internet.

Allen Schutzrechten gemeinsam ist das Verbietungsrecht, also die Möglichkeit, Dritten den Nachbau und die gewerbliche Benutzung des geschützten Produkts bzw. der geschützten Marke zu untersagen. Andernfalls könnten die Mitbewerber die Neuheit „abkupfern“ und kurze Zeit später ebenfalls auf den Markt bringen – zu deutlich günstigeren Konditionen, da keine Entwicklungskosten anfallen. Patente haben zudem Werbewirkung, weil sie die technologische Leistungsfähigkeit unter Beweis stellen. Schließlich kann man auch Lizenzen vergeben – und damit die Ertragskraft stärken.

Ein kurzer Blick auf dauerhaft erfolgreiche Unternehmen genügt, um zu sehen: Nur die Bereitschaft, ständig in allen betrieblichen Bereichen über Verbesserungen nachzudenken, sichert eine Spitzenposition am Markt.

Patentrecherchen können Fehlentwicklungen verhindern

Ist eine neue Idee geboren, müssen einige wichtige strategische Schritte getan werden, beispielsweise eine Kosten-Nutzen-Analyse und eine Patentrecherche. Wer die Ergebnisse richtig auswertet, kann einen enormen Vorsprung an Know-how erzielen: Detaillierte Patentinformationen helfen, Fehlentwicklungen zu vermeiden, neue technologische Trends zu erkennen und zu beobachten, wohin sich die Märkte entwickeln.

Patentanwälte können bei der Bewältigung dieser Aufgaben als hoch qualifizierte Berater fungieren. Ihre Kompetenz basiert auf einem Erfahrungsschatz von 125 Jahren im Gewerblichen Rechtsschutz. Das ist gewachsenes Wissen über den Erfolg von Patenten, Marken, Design. Und Recht.

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Schutzrechts-Experten sichern den Erfolg von morgen

Die Macht der Marke

Jeder kennt sie, viele lieben sie, manche schützen sie – die attraktiven Marken dieser Welt wie Coca-Cola, Google, Mercedes oder Nivea. Ihre Bekanntheit zahlt sich in Euro und Cent aus, auch bei weniger berühmten Logos oder Namen. Generell kann man sagen, dass die Marken mit der höchsten Attraktivität in den letzten Jahren auch das höchste Umsatzwachstum verbuchten. Kurzum: Starke Marken – nie waren sie so wertvoll wie heute. Daher setzen zunehmend auch kleine und mittlere Unternehmen auf begehrte, erlebbare Symbole. Und sie beziehen frühzeitig Schutzrechts-Experten ein, um die Macht der Marke zu sichern.

Heute wissen Entscheider in Unternehmen: Es ist nicht allein damit getan, erstklassige Produkte oder maßgeschneiderte Dienstleistungen anzubieten. Ob örtlicher Produzent oder „Global Player“ – der technologische Wandel vollzieht sich immer schneller, nahezu alle Firmen stehen in einem verschärften Wettbewerb.

In dieser Situation kommt der Marke eine zentrale strategische Bedeutung zu: Sie hat die Funktion eines „Leuchtturms“, der in einer unüberschaubaren Warenwelt den Weg zu Innovation und Qualität weist. Das ist eine Orientierung, die Sicherheit und Zuverlässigkeit verspricht, mithin also das Leben leichter und übersichtlicher macht.

Seit jeher suchen Menschen die Vertrautheit – kein Wunder, dass deshalb auf Marken mit „Ausstrahlung“ und „gutem Namen“ zurückgegriffen wird. Überdies demonstrieren Käufer mit Hilfe von Marken auch die Zugehörigkeit zu bestimmten gesellschaftlichen Gruppierungen – ein Täschchen von Gucci ist eben mehr als nur eine Tasche …

Wertvollste Marke der Welt

Marken haben mehr als nur Macht, sie bestimmen auch durchschnittlich zwei Drittel des Wertes eines Unternehmens. Die wertvollste Marke der Welt heißt laut einer Interbrand-Studie nach wie vor Coca-Cola, allein der Name wird auf 65 Milliarden Dollar geschätzt. Einzige deutsche Marke unter den Top 10 ist Mercedes-Benz (Markenwert 23,5 Milliarden Dollar).

Bei weltbekannten, aber auch bei regional starken Marken gilt: Die glaubwürdige Botschaft eines Zeichens sichert den kontinuierlichen Erfolg eines Unternehmens und schafft damit die Basis für Innovation und Wachstum. Künftig können sich vor allem Dienstleistungen und Produkte durchsetzen, so die Prognose vieler Marktforscher, die den Konsumenten nicht nur rational überzeugen, sondern auch emotionale Begeisterung hervorrufen.

Freilich: Je bekannter eine Marke, desto größer wird auch der Anreiz für Mitbewerber, das Zeichen zu kopieren oder sich ihm optisch anzunähern. Diese Absicht lässt sich nur durchkreuzen, wenn Marken angemeldet werden – und zwar rechtzeitig.

Die Eintragungsmöglichkeiten sind zahlreich: von Wortmarken, Bildmarken oder kombinierten Wort-Bild-Marken bis zu Hörzeichen, dreidimensionalen Gestaltungen und unterscheidungskräftigen Aufmachungen von Produkten einschließlich ihrer Farben. Nicht nur Bezeichnungen für Waren (daher der früher verwendete Begriff „Warenzeichen“) lassen sich mit einer Marke schützen, sondern auch Dienstleistungen, etwa von Hotels, Reisebüros, Banken, Fahrschulen, Speditionsunternehmen oder Messegesellschaften.

Wer eine Marke oder einen neuen Firmennamen in Benutzung nehmen will, sollte sich aber zuvor vergewissern, ob er damit gegen Rechte von Dritten verstößt. Eine unbewusste Markenverletzung führt mitunter zu erheblichen Folgen und Kosten.

Erfahrene Berater im Markenrecht

Patentanwälte können bei der Bewältigung dieser Aufgaben als hoch qualifizierte Berater fungieren. Die Schutzrechts-Experten kennen sich nicht nur mit Patenten im technischen Bereich bestens aus, sie sind auch Marken-Spezialisten, haben eine entsprechende Ausbildung absolviert und eine Staatsprüfung im Markenrecht abgelegt. In der Regel ist ein deutscher Patentanwalt auch „European Trade Mark Attorney“, zugelassen beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) im spanischen Alicante – hier kann mit einer einzigen Markenanmeldung, einer Gemeinschaftsmarke, ein EU-weiter Schutz erreicht werden.

Die Kompetenz der Patentanwälte basiert auf einem Erfahrungsschatz von 125 Jahren im Gewerblichen Rechtsschutz. Das ist gewachsenes Wissen über den Erfolg von Patenten, Marken, Design. Und Recht.

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Mehr Innovationsschutz: weltweite Maßnahmen gegen Ideen-Diebstahl

Nachahmer haben das Nachsehen

Nicht nur „Global Player“, auch so mancher Chef eines mittelständischen Unternehmens kann in das Klagelied einstimmen: Da wird mit erheblichem Aufwand eine technologische Innovation entwickelt – und wenig später entdecken die Manager auf einer internationalen Messe am Stand eines Konkurrenten ihre Erfindung. Haargenau nachgebaut, mitunter zum halben Preis. Die Aufregung über die Raubkopierer ist verständlich, in jüngster Zeit aber verfolgen auch Unternehmen aus Fernost eine neue Strategie: Einstige Plagiatoren melden selbst immer mehr Patente, Gebrauchsmuster oder Marken an – und setzen damit klare Signale in Richtung Rechtssicherheit und Wachstum.

Ein gutes Beispiel ist China: Die aufstrebende Volksrepublik, mitunter ein Schreck mancher Patentinhaber, investiert verstärkt in Forschung und Technologie – zwischen 1994 und 2004 haben sich die Ausgaben in diesem Bereich mehr als verfünffacht. Gleichzeitig steigt die Zahl der inländischen Patente, und auch außerhalb des Reichs der Mitte hat der Schutz des geistigen Eigentums inzwischen einen beachtlichen Stellenwert. Beim Europäischen Patentamt (EPA) nehmen die Patentanmeldungen aus China seit 2002 jährlich um rund ein Drittel zu.

Je tatkräftiger die chinesischen Unternehmen aber auf eigene Neuentwicklungen setzen, desto schneller stehen sie genau den Schwierigkeiten gegenüber, die viele Firmen aus Fernost bislang anderen Nationen bereitet haben: Ihre innovativen Produkte werden kopiert – nicht selten von den eigenen Landsleuten.

Höhere Aufwendungen für Lizenzen

Studien von renommierten Unternehmensberatungen wie der Boston Consulting Group kommen zu einem eindeutigen Ergebnis: Ohne eigene nationale und internationale gewerbliche Schutzrechte drohen chinesischen Unternehmen immer häufiger horrende Lizenzkosten, sinkende Gewinne oder sogar der Ausschluss aus wichtigen Märkten.

Die höchsten Profite in einer Wissensgesellschaft lassen sich nicht über eine preisgünstige Produktion erzielen, sondern durch Neuentwicklungen und strategisches Patentmanagement. So hängt der Marktwert der 500 größten US-Unternehmen laut einer Studie der Deutschen Bank zu drei Vierteln von immateriellen Werten ab. Bereits im Jahr 2010 dürften sich weltweit die Überweisungen allein für Patentlizenzen auf rund 500 Milliarden Dollar belaufen.

Zudem geraten Produktpiraten jenseits der großen Mauer unter ungewohnten Druck. Die Austauschprogramme zwischen dem deutschen und chinesischen Zoll werden kontinuierlich ausgebaut, in den Seehäfen ist ein eigenes System zum Aufspüren von gefälschter Ware etabliert. Mehr noch: Chinesische Gerichte verurteilten jüngst ein Einkaufszentrum zu Entschädigungszahlungen, weil es gefälschte Produkte verkauft und die Schutzrechte von Herstellern wie Burberry, Chanel, Gucci oder Prada verletzt hatte.

Neues Gesetz stärkt geistiges Eigentum

Auch hierzulande wird der Innovationsschutz weiter gefestigt: Zur Bekämpfung der Produktpiraterie hat das Bundeskabinett die EU-Durchsetzungsrichtlinie zum Schutz des geistigen Eigentums in nationales Recht umgesetzt. Wesentlicher Inhalt ist eine wirksamere Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen, um weitere Plagiatsfälle kurzfristig unterbinden zu können. Geschädigten Unternehmen soll zudem ein Schadensersatz in Höhe der illegalen Gewinne oder Lizenzgebühren zustehen.

Nicht wenige Produktfälscher besuchen auch Messen, um „interessante Ideen zu sammeln“. Dagegen wollen immer mehr Messegesellschaften vorgehen – bis hin zur Schließung eines Standes, falls eine als Nachahmung identifizierte Ware nicht entfernt wird. Zugleich will man die ausstellenden Unternehmen intensiver über den Nutzen von Patenten, Gebrauchs- und Geschmacksmustern sowie Marken informieren.

Technik und Recht aus einer Hand

Eine Sicherung durch gewerbliche Schutzrechte muss nicht teuer sein – die Anmeldegebühr für ein Gebrauchsmuster beim Deutschen Patent- und Markenamt beträgt derzeit nur 40 Euro. Weitere Fragen beantworten die rund 2 600 Patentanwältinnen und Patentanwälte hierzulande – sie sind aufgrund ihrer langen Ausbildung im einschlägigen Recht genauso zu Hause wie in Naturwissenschaft und Technik.

Übrigens: Die Kompetenz der Patentanwälte basiert auf einem Erfahrungsschatz von 125 Jahren im Gewerblichen Rechtsschutz. Das ist gewachsenes Wissen über den Erfolg von Patenten, Marken, Design. Und Recht.

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Expertensache: Heute die Innovationen von morgen sichern

Technik und Recht aus einer Hand

Von Albert Einstein stammt ein kluger Rat: Durch die richtige Formulierung einer Aufgabe hat man bereits die halbe Lösung. Das ist mitunter leichter gesagt als getan – wenn der Techniker einer Entwicklungsabteilung etwa seine Erfindung erläutert, um sie für ein Patent anzumelden, dann fehlt Außenstehenden oft das Verständnis. An dieser Schnittstelle zwischen Technik und Recht können Patentanwälte weiterhelfen: Die Experten im Gewerblichen Rechtsschutz bieten technische Kompetenz und juristisches Fachwissen aus einer Hand – gute Voraussetzungen, um Erfindungen in Markterfolge umsetzen zu können.

Am Anfang aller Überlegungen steht etwas „Neues“ und der Wunsch, seine Innovation zu schützen. Bei dem Erfinder handelt es sich aber meist nicht um einen Daniel Düsentrieb, der im Keller spleenige Ideen austüftelt. Vielmehr gehören kleine und mittlere Unternehmen, vor allem aber Weltkonzerne zu den häufigsten Patentanmeldern.

Eine maßgebliche Motivation indes ist allen gemeinsam: Gewerbliche Schutzrechte wie Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster oder Marken schützen vor Nachahmung, also der unerlaubten Übernahme durch Wettbewerber. Mit der Erteilung eines Schutzrechtes erhält der Inhaber – sofern keine älteren Rechte Dritter vorliegen – ein zeitlich begrenztes Recht zur alleinigen Herstellung, Anwendung und Vermarktung des geschützten Gegenstandes – das ist die wohlverdiente Belohnung für geleistete Kreativität und getätigte Investitionen.

Technisches Detailwissen ist gefragt

Freilich: Um ein Patent zu erlangen, müssen sich die Anmelder auf dem Terrain der Innovationen auskennen, zum Beispiel in zukunftsorientierten Bereichen wie Biotechnologie, Gentechnik, Software, Elektronik, Fahrzeug- und Maschinenbau oder Medizintechnik. Technisches Wissen ist heute gefragter denn je – die Beschreibung einer schutzwürdigen Innovation in einer Patentanmeldung erfordert ein immer größeres Know-how und eine zunehmend stärkere Differenzierung.

Um dieser anspruchsvollen Aufgabe gerecht zu werden, müssen Patentanwälte eine der längsten Ausbildungen in Deutschland und Europa absolvieren: Die rund 2 600 Patentanwältinnen und Patentanwälte in Deutschland sind Diplomingenieure oder Naturwissenschaftler mit einem abgeschlossenen Universitätsstudium, Praxiserfahrung in der Industrie sowie einer mindestens dreijährigen juristischen Ausbildung.

Mithin sind Patentanwälte im einschlägigen Recht genauso zu Hause wie in Naturwissenschaft und Technik: Diese Konstellation erlaubt es den Schutzrechts-Experten, als Berater von Unternehmen zu fungieren, Innovationen zu bewerten und vor Nachahmern zu schützen. Sie können auch entscheidende Tipps für die erfolgreiche Nutzung einer Erfindung geben oder auf Marktnischen, Trends und Neuentwicklungen hinweisen.

Patentanwälte sind auch Marken-Experten

Patentanwälte kennen sich nicht nur mit technischen Schutzrechten aus, sie sind auch Spezialisten für Markenrecht, denn sie haben eine entsprechende Ausbildung absolviert und eine Staatsprüfung im Markenrecht abgelegt. Großer Vorteil auf diesem Gebiet: Mit einer einzigen Markenanmeldung lässt sich ein EU-weiter Schutz erreichen.

Somit können Schutzrechts-Experten ihre Mandanten nicht nur bei Erfindungen, sondern auch bei Marken, Design und Know-how oder bei der Abfassung von Lizenzverträgen umfassend beraten und vertreten sowie bei Verletzungsstreitigkeiten vor Gericht mitwirken – und damit heute die Weichen für den Erfolg einer Innovation von morgen stellen.

Übrigens: Die Kompetenz der Patentanwälte basiert auf einem Erfahrungsschatz von 125 Jahren im Gewerblichen Rechtsschutz. Das ist gewachsenes Wissen über den Erfolg von Patenten, Marken, Design. Und Recht.

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